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Verband kommunaler Unternehmen übt scharfe Kritik am Energiekonzept der Bundesregierung
Heute behandelt der Deutschen Bundestag das Energiekonzept der Bundesregierung. Aus diesem Anlass kritisiert der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) die nach seiner Einschätzung fehlende Balance des Konzepts. "Fairer Wettbewerb, intelligent gesteuerte Verteilnetze, umwelteffiziente Kraft-Wärme-Kopplung sowie Fernwärme werden nicht thematisiert", sagt VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck, "statt dessen werden vor allem Maßnahmen beschlossen, die die Stadtwerke benachteiligen." Das sei ein wirtschaftspolitischer Fehler, denn "Stadtwerke stehen für mehr Wettbewerb und eine umweltverträgliche Weiterentwicklung der Energiewirtschaft", so Reck weiter.
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) vertritt rund 1.400 kommunalwirtschaftliche Unternehmen in den Bereichen Energie, Wasser/Abwasser und Abfallwirtschaft. Für den VKU wäre nach eigener Darstellung eine Stilllegung alter, ineffizienter Kohlekraftwerke „die Lösung, die strukturellen Wettbewerbsnachteile für Stadtwerke und andere Marktteilnehmer durch die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke zu beseitigen“.
Unverständnis äußert Reck zum Beschluss des Bundestages, Steuernachlässe für Fernwärme zu streichen (wir
berichteten). Dies schwäche die Stadtwerke zusätzlich. Ihm zufolge sind Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen (KWK) eine Domäne der Stadtwerke und die effizienteste, nachhaltigste Art der Stromgewinnung. "Das auf die Fernwärme nun zusätzliche finanzielle Belastungen zukommen sollen, ist nicht nachvollziehbar und ist auch aus umweltpolitischer Sicht kontraproduktiv", erläutert der VKU-Hauptgeschäftsführer. Der politisch gewünschte Ausbau der KWK würde dadurch behindert.
Für die Integration der erneuerbaren Energien in das Energiesystem sei es unverzichtbar, die Stromnetze der Stadtwerke fit für die Zukunft zu machen, betont Reck. Im Energiekonzept würden jedoch die hierfür notwendigen Investitionen auf Seiten der Stadtwerke von über 20 Milliarden Euro an keiner Stelle erwähnt. Für den Ausbau der Verteilnetze zu intelligenten Netzen müssen vom Gesetzgeber sichere Rahmenbedingungen und Anreize für Investitionen gesetzt werden.
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) vertritt rund 1.400 kommunalwirtschaftliche Unternehmen in den Bereichen Energie, Wasser/Abwasser und Abfallwirtschaft. Für den VKU wäre nach eigener Darstellung eine Stilllegung alter, ineffizienter Kohlekraftwerke „die Lösung, die strukturellen Wettbewerbsnachteile für Stadtwerke und andere Marktteilnehmer durch die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke zu beseitigen“.
Unverständnis äußert Reck zum Beschluss des Bundestages, Steuernachlässe für Fernwärme zu streichen (wir
berichteten). Dies schwäche die Stadtwerke zusätzlich. Ihm zufolge sind Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen (KWK) eine Domäne der Stadtwerke und die effizienteste, nachhaltigste Art der Stromgewinnung. "Das auf die Fernwärme nun zusätzliche finanzielle Belastungen zukommen sollen, ist nicht nachvollziehbar und ist auch aus umweltpolitischer Sicht kontraproduktiv", erläutert der VKU-Hauptgeschäftsführer. Der politisch gewünschte Ausbau der KWK würde dadurch behindert.
Für die Integration der erneuerbaren Energien in das Energiesystem sei es unverzichtbar, die Stromnetze der Stadtwerke fit für die Zukunft zu machen, betont Reck. Im Energiekonzept würden jedoch die hierfür notwendigen Investitionen auf Seiten der Stadtwerke von über 20 Milliarden Euro an keiner Stelle erwähnt. Für den Ausbau der Verteilnetze zu intelligenten Netzen müssen vom Gesetzgeber sichere Rahmenbedingungen und Anreize für Investitionen gesetzt werden.