UBA: Umweltschädliche Subventionen kosten Fiskus jährlich Milliarden Euro

Umweltschädliche Subventionen kosten den Fiskus 48 Milliarden Euro pro Jahr, rund ein Fünftel des Bundeshaushaltes. Dies geht aus einer aktuellen Studie des Umweltbundesamtes hervor. Demnach begünstigt fast die Hälfte der Subventionen direkt den Verbrauch fossiler Energieträger. Dies mache  die Anstrengungen im Klimaschutz teilweise zunichte, kommentiert Jochen Flasbarth, Präsident des Umweltbundesamtes (UBA): „In der Krise besteht die einmalige Chance zum ehrlichen Kassensturz. Umweltschädliche Subventionen belasten den Haushalt zweimal: Heute durch Mehrausgaben und Mindereinnahmen des Staates und morgen durch erhöhte Kosten für die Beseitigung von Schäden an Umwelt und Gesundheit“, so Flasbarth.


Die Untersuchung des UBA zeigt, dass es im Vergleich zum Jahr 2006 in der Gesamtschau keinen Fortschritt beim Abbau umweltschädlicher Subventionen gab: Die Summe der umweltschädlichen Subventionen stieg von knapp 42 Milliarden im Jahr 2006 auf gut 48 Milliarden im Jahr 2008. Besonders stark stiegen die Subventionen für die Sektoren Energie und Verkehr.


Das tatsächliche Volumen umweltschädlicher Subventionen in Deutschland liege sogar noch erheblich über den vom UBA ermittelten 48 Milliarden Euro, so Flassbarth. Die vorliegende Studie betrachte fast ausschließlich Subventionen auf Bundesebene. Förderprogramme auf Länder- und kommunaler Ebene sowie die über den EU-Haushalt laufenden Subventionen seien nur ansatzweise eingeflossen, räumt Flasbarth ein.