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Tschechien kappt Sonnenstromtarife und führt Solarsteuer ein
Trotz massiver Proteste der Solarbranche hat der tschechische Präsident Vaclav Klaus die Kappung der Einspeisetarife für große Photovoltaik-Anlagen und die Einführung einer Solarsteuer in Tschechien gebilligt. Nachdem zunächst Unterhaus und anschließend Senat das Gesetz durch gewunken hatten, unterzeichnete auch Klaus die Vorlage.
Ab dem 1. Januar müssen die Betreiber aller Photovoltaik-Großkraftwerke auf Freiflächen 26 Prozent auf ihre Erträge entrichten. Dies gilt rückwirkend für alle Anlagen der Baujahre 2009 und 2010. Die neue Steuerpflicht soll zunächst bis 2013 gelten. Zugleich werden die Vergütungssätze für diese großen Freiflächenanlagen halbiert.
Als weitere Maßnahmen sieht das Gesetz vor, die Steuerbefreiung für alle Betreiber von Photovoltaik-Anlagen rückwirkend aufzuheben. Das Abschreibungssystem wird ebenfalls rückwirkend geändert. Überdies sollen Investoren von großen Solarparks künftig 500 Prozent höhere Gebühren an das Land für die Nutzung der Flächen bezahlen. Außerdem sollen die Einspeisetarife für die meisten neu installierten Photovoltaik-Anlagentypen mit mehr als 30 Kilowattstunden (kWh) Leistung im März 2010 auslaufen. Definitiv von dieser Totalkappung betroffen sein sollen Großkraftwerke auf Ackerland. Photovoltaik-Dachanlagen bis 30 kWh sollen ab März mit rund 30 Cent pro kWh vergütet werden.
Der Protest des tschechischen Photovoltaik-Branchenverbandes EPIA gegen die Novellierung des Einspeisetarifsystems ist wirkungslos geblieben (ECOreeporter.de
berichtete). Branchenvertreter kritisierten die Unterzeichnung des Gesetzes weiter scharf. Sie bedeute vor allem für kleinere und mittelständische Betreiber und Projektentwickler das Aus, hieß es.
Ab dem 1. Januar müssen die Betreiber aller Photovoltaik-Großkraftwerke auf Freiflächen 26 Prozent auf ihre Erträge entrichten. Dies gilt rückwirkend für alle Anlagen der Baujahre 2009 und 2010. Die neue Steuerpflicht soll zunächst bis 2013 gelten. Zugleich werden die Vergütungssätze für diese großen Freiflächenanlagen halbiert.
Als weitere Maßnahmen sieht das Gesetz vor, die Steuerbefreiung für alle Betreiber von Photovoltaik-Anlagen rückwirkend aufzuheben. Das Abschreibungssystem wird ebenfalls rückwirkend geändert. Überdies sollen Investoren von großen Solarparks künftig 500 Prozent höhere Gebühren an das Land für die Nutzung der Flächen bezahlen. Außerdem sollen die Einspeisetarife für die meisten neu installierten Photovoltaik-Anlagentypen mit mehr als 30 Kilowattstunden (kWh) Leistung im März 2010 auslaufen. Definitiv von dieser Totalkappung betroffen sein sollen Großkraftwerke auf Ackerland. Photovoltaik-Dachanlagen bis 30 kWh sollen ab März mit rund 30 Cent pro kWh vergütet werden.
Der Protest des tschechischen Photovoltaik-Branchenverbandes EPIA gegen die Novellierung des Einspeisetarifsystems ist wirkungslos geblieben (ECOreeporter.de
berichtete). Branchenvertreter kritisierten die Unterzeichnung des Gesetzes weiter scharf. Sie bedeute vor allem für kleinere und mittelständische Betreiber und Projektentwickler das Aus, hieß es.