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Stolperdraht vor der Ziellinie - scheitert die Verlängerung der Grünstromförderung in den USA auf den letzten Metern?

In der vergangenen Woche hatte die Zustimmung des US-Senats zu einer Verlängerung der so genannten tax credits für Aufatmen gesorgt. Diese Steuervergünstigungen für Grünstrom-Projekte sollten Ende 2008 auslaufen, was vermutlich den Windkraftboom in den Vereinigten Staaten abrupt gestoppt hätte. Eine deutliche Verbesserung der Solarförderung in dem Gesetzesbeschluss des Senats hatte zudem Solaraktien auf breiter Front beflügelt, da diese Hoffnungen auf einen Solarboom in den USA nährt (wir berichteten).
Am Freitag hat dann das US-Repräsentantenhaus der Verlängerung der tax credits zugestimmt. Allerdings verlangen die Volksvertreter vom Senat, dass die Steuervergünstigungen für Grünstrom-Projekte zumindest teilweise durch einen Anbau der Steuervergünstigungen für die Ölbranche gegenfinanziert werden. Das hat nun zum einen den Widerstand der Republikaner im Senat hervorgerufen, die sich dieser Nachbesserung verweigern. Zudem hat US-Präsident Bush mit einem Veto gedroht.

Verhandlungen der beiden Kammern und der Demokraten mit den Republikanern haben am Wochenende zu keiner Lösung geführt. Somit könnte die Einigung doch noch platzen, nachdem in der vergangenen Woche Beobachter davon ausgingen, dass nach acht gescheiterten Anläufen die Verlängerung endlich geschafft sei.

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