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Presseschau: Wird das EEG zum Jahreswechsel nur sanft novelliert?
Zum Jahreswechsel steht eine Novellierung des EEG (Erneuerbare-Energien-Gesetz) an. Es legt die Vergütung von regenerativ erzeugtem Strom fest und ist damit ein wesentlicher Pfeiler für den Ausbau der Erneuerbaren Energien. Aus dem Bundesumweltministerium (BMU) sind nun erste Details dazu durchgesickert, welche Änderungen die Regierung plant – und welche nicht.
Wie die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf ihr vorliegende interne Pläne des BMU meldet, sind darin über die bereits feststehende Senkung um neun Prozent zum Jahresanfang 2012 keine zusätzlichen Kürzungen der Solarstromtarife für Neuanlagen vorgesehen. Die waren seit 2009 in mehreren Schritten gekappt worden. Eine weitere Senkung steht zur Jahresmitte 2011 an, hängt aber vom Zubau in den Monaten bis einschließlich Mai ab (wir
berichteten). Auch die von einigen Stimmen aus dem Regierungslager geforderte Deckelung des Photovoltaikausbaus wird es demnach ebenfalls nicht geben.
Weiter sehen die Pläne vor, dass Strom der Offshore-Windkraft bei Neuanlagen ab 2010 höher vergütet wird, mit 15 statt 13 Cent pro Kilowattstunde. Die Tarife für Strom aus neuen Windkraftanlagen an Land sollen nicht sinken. Einschnitte sind laut dem Reuters-Bericht über das BMU-Papier aber im Bereich der Biomasse- und Biogasanlagen geplant.
All die diskutierten Änderungen würden nur für Grünstromanlagen gelten, die ab 2012 neu ans Netz gehen. Strom aus bereits vor dem Jahreswechsel angeschlossene Anlagen können weiter die alten Tarife beanspruchen. Zudem handelt es sich bei diesen Plänen lediglich um einen Entwurf. Entscheidungen will die Bundesregierung erst dann treffen, wenn das dreimonatige Atommoratorium ausläuft, das Bundeskanzlerin Merkel nach dem Atomunfall in Japan ausgerufen hat.
Wie die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf ihr vorliegende interne Pläne des BMU meldet, sind darin über die bereits feststehende Senkung um neun Prozent zum Jahresanfang 2012 keine zusätzlichen Kürzungen der Solarstromtarife für Neuanlagen vorgesehen. Die waren seit 2009 in mehreren Schritten gekappt worden. Eine weitere Senkung steht zur Jahresmitte 2011 an, hängt aber vom Zubau in den Monaten bis einschließlich Mai ab (wir
berichteten). Auch die von einigen Stimmen aus dem Regierungslager geforderte Deckelung des Photovoltaikausbaus wird es demnach ebenfalls nicht geben.
Weiter sehen die Pläne vor, dass Strom der Offshore-Windkraft bei Neuanlagen ab 2010 höher vergütet wird, mit 15 statt 13 Cent pro Kilowattstunde. Die Tarife für Strom aus neuen Windkraftanlagen an Land sollen nicht sinken. Einschnitte sind laut dem Reuters-Bericht über das BMU-Papier aber im Bereich der Biomasse- und Biogasanlagen geplant.
All die diskutierten Änderungen würden nur für Grünstromanlagen gelten, die ab 2012 neu ans Netz gehen. Strom aus bereits vor dem Jahreswechsel angeschlossene Anlagen können weiter die alten Tarife beanspruchen. Zudem handelt es sich bei diesen Plänen lediglich um einen Entwurf. Entscheidungen will die Bundesregierung erst dann treffen, wenn das dreimonatige Atommoratorium ausläuft, das Bundeskanzlerin Merkel nach dem Atomunfall in Japan ausgerufen hat.