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Nicht ob, sondern wie - zusätzliche Kürzungen der deutschen Solarstromtarife weiter in der Diskussion
Nach der CDU stellt nun auch die SPD Überlegungen darüber an, die im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) festgelegten Tarife für Solarstrom weiter zu senken. Das geht aus einem Bericht der ’Ruhrnachrichten’ über ein Gespräch mit Partei-Vize Ulrich Kelber hervor. In der vergangenen Woche waren Überlegungen der Union bekannt geworden, die Sonnenstromtarife im Laufe des kommenden Jahres weiter zu senken (wir 
berichteten).
Dabei werden sie innerhalb eines Jahres bereits um etwa ein Drittel gekappt worden sein, wenn zum 1.1.2010 die nächste Kürzung um dann 13 Prozent ansteht. Doch die nicht zuletzt durch die im Jahresverlauf angekündigten Kürzungen der Tarife haben zu Rekordwerten beim Zubau der deutschen Photovoltaikleistung geführt, um einen Wettlauf darum, noch in den Genuss der bisherigen Tarife zu gelangen.Dieser enorme Zubau und Prognosen darüber, dass der Markt auch in 2011 stark zulegen wird, wecken Befürchtungen über weitere Kosten für die Energieunternehmen. Denn die sind durch das EEG verpflichtet, den erzeugten Sonnenstrom zu für sie unvorteilhaften Bedingungen abzunehmen. Indem sie diese Regelung dazu nutzen, damit ihre Erhöhungen der Strompreise gegenüber den Kunden zu begründen, setzen sie die Politik unter Druck.
Kelber schlägt nun vor, die Solarstromvergütung nicht mehr wie bisher auf einen Schlag in großem Umfang zu verringern, sondern in jedem Quartal um rund vier Prozent. Damit würde etwa die Vergütung von Solarstrom aus Aufdachanlagen bis Ende 2013 von 20,76 auf 19,81 Eurocent je Kilowattstunde sinken. Kürzungen in solchen Schritten würden einem panikartigen Verhalten von Projektierern wie in 2010 entgegen wirken und eine regelmäßigere Marktentwicklung in der Photovoltaik unterstützen, so der SPD-Politiker gegenüber den ’Ruhrnachrichten’. Das käme auch den deutschen Modulbauern entgegen, die in diesem Jahr mit einer starken Konkurrenz von Billiganbietern aus Asien kämpfen.
Laut einem Bericht des Fachmagazins „photovoltaik“ stellt sich die deutsche Solarbranche bereits auf zusätzliche Tarifkürzungen ein. Laut einem ihm vorliegenden internen Schreiben des Bundesverbandes Solarwirtschaft (BSW-Solar) will dieser eine solche Maßnahme „konstruktiv begleiten.“ Wenn sich abzeichne, dass auch in 2011 der definierte Zielkorridor von 2500 bis 3500 Megawatt (MW) überschritten werde, könnten Teile der im EEG für Anfang 2012 festgeschriebenen Tarifsenkung in den Sommer 2011 vorgezogen und damit die EEG-Kosten gedämpft werden. Umgekehrt dürfe es zu einer solchen Degression nicht kommen, wenn sich der deutsche Solarmarkt im kommenden Jahr wieder abkühlt. Ein „Einschwingen“ des Marktes auf einen jährlichen Zubau zwischen 3.000 und 5.000 Gigawatt pro Jahr müsse das Ziel sein.
berichteten).
Dabei werden sie innerhalb eines Jahres bereits um etwa ein Drittel gekappt worden sein, wenn zum 1.1.2010 die nächste Kürzung um dann 13 Prozent ansteht. Doch die nicht zuletzt durch die im Jahresverlauf angekündigten Kürzungen der Tarife haben zu Rekordwerten beim Zubau der deutschen Photovoltaikleistung geführt, um einen Wettlauf darum, noch in den Genuss der bisherigen Tarife zu gelangen.Dieser enorme Zubau und Prognosen darüber, dass der Markt auch in 2011 stark zulegen wird, wecken Befürchtungen über weitere Kosten für die Energieunternehmen. Denn die sind durch das EEG verpflichtet, den erzeugten Sonnenstrom zu für sie unvorteilhaften Bedingungen abzunehmen. Indem sie diese Regelung dazu nutzen, damit ihre Erhöhungen der Strompreise gegenüber den Kunden zu begründen, setzen sie die Politik unter Druck.
Kelber schlägt nun vor, die Solarstromvergütung nicht mehr wie bisher auf einen Schlag in großem Umfang zu verringern, sondern in jedem Quartal um rund vier Prozent. Damit würde etwa die Vergütung von Solarstrom aus Aufdachanlagen bis Ende 2013 von 20,76 auf 19,81 Eurocent je Kilowattstunde sinken. Kürzungen in solchen Schritten würden einem panikartigen Verhalten von Projektierern wie in 2010 entgegen wirken und eine regelmäßigere Marktentwicklung in der Photovoltaik unterstützen, so der SPD-Politiker gegenüber den ’Ruhrnachrichten’. Das käme auch den deutschen Modulbauern entgegen, die in diesem Jahr mit einer starken Konkurrenz von Billiganbietern aus Asien kämpfen.
Laut einem Bericht des Fachmagazins „photovoltaik“ stellt sich die deutsche Solarbranche bereits auf zusätzliche Tarifkürzungen ein. Laut einem ihm vorliegenden internen Schreiben des Bundesverbandes Solarwirtschaft (BSW-Solar) will dieser eine solche Maßnahme „konstruktiv begleiten.“ Wenn sich abzeichne, dass auch in 2011 der definierte Zielkorridor von 2500 bis 3500 Megawatt (MW) überschritten werde, könnten Teile der im EEG für Anfang 2012 festgeschriebenen Tarifsenkung in den Sommer 2011 vorgezogen und damit die EEG-Kosten gedämpft werden. Umgekehrt dürfe es zu einer solchen Degression nicht kommen, wenn sich der deutsche Solarmarkt im kommenden Jahr wieder abkühlt. Ein „Einschwingen“ des Marktes auf einen jährlichen Zubau zwischen 3.000 und 5.000 Gigawatt pro Jahr müsse das Ziel sein.