Neue Nachhaltigkeitskonferenz von Rio beschlossen

20 Jahre nach dem so genannten „Erdgipfel“ von Rio de Janeiro soll im Jahr 2012 eine Nachfolgekonferenz durchgeführt werden. Das hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen beschlossen. 1992 hatte die Weltgemeinschaft in der brasilianischen Millionenmetropole unter anderem das entwicklungs- und umweltpolitische Aktionsprogramm „Agenda 21“ vereinbart, das als Meilenstein auf dem Weg zur Nachhaltigkeit gilt. Rio+20 soll auf „höchster politischer Ebene“ und erneut in Rio de Janeiro stattfinden, heißt es in der Entschließung der Generalversammlung.

In ihren Grundzügen stehen die Inhalte des Rio+20-Treffens schon fest. Nach dem Willen der UN-Generalversammlung sollen sich die Staats- und Regierungschefs in Rio im Kern drei Themen widmen: der Entwicklung einer „grüneren“ Wirtschaft, dem Kampf gegen die Armut sowie dem institutionellen Rahmen der nachhaltigen Entwicklung, also der Einbindung des Leitbilds in den politischen Systemen der UN-Mitgliedsstaaten und auf internationaler Ebene. Rio+20 soll außerdem bilanzieren, wie weit die Agenda 21 in den vergangenen zwanzig Jahren in der Praxis umgesetzt und was damit erreicht wurde. Ergebnisse sollen dem Entschluss der Vereinten Nationen zufolge in einem „gebündelten Politikpapier“ münden.

„Die UN macht deutlich, dass die Politik Nachhaltigkeit auf allen Ebenen aufgreifen sollte“, sagt Dr. Günther Bachmann, Generalsekretär des Rates für Nachhaltige Entwicklung (RNE). Die UN-Entscheidung für Rio+20 enthalte klare Aufträge an die UN-Organisationen und die Regierungen der Welt. Der Nachhaltigkeitsrat habe sich unter anderem über das Europäische Netzwerk der Umwelt- und Nachhaltigkeitsräte EEAC für eine Nachfolgekonferenz zum Erdgipfel von 1992 stark gemacht. Denn grundlegende Ziele nachhaltiger Entwicklung seien bislang nicht erreicht worden seien. Weder die globale Umweltzerstörung, noch die weltweite Armut seien auf dem Rückzug. Die vorherrschende Wirtschaftspolitik verschärfe diese Krisen.

„Rio+20 sollte nicht nur zurückblicken“, mahnt RNE-Generalsekretär Bachmann. Zwar müsse die Staatengemeinschaft über Erfolge und Misserfolge der internationalen Nachhaltigkeitspolitik der vergangenen zwanzig Jahre reden. „Das alleine reicht aber nicht“, sagt er. „Wer Zukunftsfähigkeit wolle, müsse auch in die Zukunft blicken, Raum für neue Ideen schaffen und neue Initiativen anstoßen. Das gelte international und national. Dafür böten die von der UN beschlossenen Themen zur Wirtschaft, Armutsbekämpfung und „Governance“ gute Chancen.