Neue harte Einschnitte: Spanien vor Umstrukturierung des Energiesektors

Die spanische Regierung setzt im Energiesektor erneut den Rotstift an. Und wieder einmal soll es nicht allein neu angemeldete Projekte treffen sondern auch Grünstromanlagen, die bereits in Betrieb sind. Das kündigte Spaniens Industrie- und Energieminister José Manuel Soria nach übereinstimmenden Medienberichten an. Eine neue Serie von Einschnitten, die den gesamten spanischen Energiesektor betreffen sollen demnach Subventionen im Gesamtwert von 2,7 Milliarden Euro eindampfen. Das neue System, dessen Ausgestaltung noch offen ist, solle beispielsweise Solaranlagenbetreibern „angemessene Renditen“ sichern, die durchschnittlich 7,5 Prozent über die Dauer von sechs Jahren nicht überschreiten sollen. Gleichzeitig sollen die Strompreise für die Endverbraucher um rund drei Prozent angezogen werden.

Hintergrund der neuerlichen Kürzungsrunde ist das gigantische Staatsdefizit von 26 Milliarden Euro. Allein im laufenden Jahr soll das Staatsdefizit den Berichten zufolge bisher um 4,5 Milliarden  angestiegen sein.
Die spanische  Photovoltaikbranche reagierte entsetzt. Welche Folgen diese Einschnitte für den Photovoltaik-Standort Spanien und Investitionen aus dem Ausland in diesen Sektor haben wird, sei nicht abzusehen, erklärte der spanische Branchenverband der Photovoltaikindustrue UNEF. Sicher sei nur, dass die Folgen in jedem Fall gravierend sein werdenm hieß es.

Das stark von der Euroschuldenkrise geschüttelte Land hatte speziell im Solarstromsektor immer wieder harte rückwirkende Einschnitte in die staatlich garantierte Einspeisevergütung vollzogen. Speziell Großinvestoren wie ausländische Initiatoren geschlossener Fonds haben immer wieder auch rechtliche Schritte gegen, diese Form der Kürzung eingelegt.