Fallen die US-Strafzölle für Solartechnik aus China?

Der Konflikt von West und Fernost über die Wettbewerbsbedingungen in der Photovoltaikbranche hat eine neue Wendung genommen. Denn nun steht in Frage, ob die USA weiterhin hohe Strafzölle auf Solartechnik aus China erheben können. Solarhersteller aus dem Westen werfen den Konkurrenten aus der Volksrepublik, so stark von staatlicher Unterstützung zu profitieren, dass sie seit Jahren Solarkomponenten zu Dumpingpreise anbieten und so andere Hersteller vom Markt drängen können. Sie verweisen unter anderem auf die enormen Kreditsummen, die staatliche Banken an chinesische Solarhersteller ausgegeben haben und deren Kulanz bei Problemen, die Kredite zurück zu zahlen.

Während sich die EU mit China im vergangenen Jahr darüber verständigte, dass chinesische Solartechnik in der Union zu Mindestpreisen angeboten werden muss, setzen die Vereinigten Staaten auf eine Bestrafung solch unfairen Wettbewerbs. Sie haben in 2012 hohe Strafzölle eingeführt und sie zwischenzeitlich immer wieder erneuert. Dadurch verteuerten sich chinesische Solarkomponenten erheblich.

Doch nun hat die Welthandelsorganisation WTO mit Sitz in Genf dieses Vorgehen der USA verurteilt. Sie stellte fest, dass nach dem Marrakesh-Abkommen Strafzölle nur legitim sind, wenn ausreichende Beweise für unerlaubte Subventionen vorliegen. Dies sei aber hier nicht der Fall. Es ist zwar noch offen, ob und wenn wann die USA auf die Strafzölle verzichten werden. Doch die noch vage Aussicht darauf hat Soalraktien aus China bereits leicht beflügelt.