EEG in der Kritik - Droht eine drastische Kürzung der Solarstromvergütung?

Am 1. Januar kommenden Jahres soll die Novelle des EEG in Kraft treten. Bislang ist vorgesehen, dass die Vergütung von Solarstrom einmalig um einen Cent verringert wird und zudem 2009 um neun Prozent, 2010 um sieben Prozent und 2011 um acht Prozent. Heute findet eine Bundestagsanhörung zur Neugestaltung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) statt. Im Vorfeld hat ein Gutachten des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) für Aufsehen gesorgt, über das das Düsseldorfer Handelsblatt in seiner Wochenendausgabe berichtete.
Demnach fordert das RWI „eine drastische Absenkung der Einspeisevergütungen“ um mindestens 30 Prozent. Manuel Frondel, EEG-Experte des Instituts, warf laut der Zeitung den Solaranlagenbauern vor, „über Gebühr“ von den im Gesetz festgelegten Vergütungen für Solarstrom zu profitieren. Auch würde eine solche massive Verringerung der Vergütung sich nicht negativ auf die Ausgaben für Forschung und Entwicklung der Solarunternehmen auswirken.
Das Blatt zitiert als Unterstützer dieser Forderung aus den Reihen der Großen Koalition den für seine enge Bindung zum Energiekonzern RWE bekannten Unionspolitiker Laurenz Meyer, aber auch Anne Kreutzmann, Chefredakteurin des Fachmagazins „Photon“. Die sprach sich gegenüber der Zeitung dafür aus, dass die Solarbranche „von sich aus eine deutlich schnellere Absenkung der Vergütung“ anbietet, wenn sie eine Deckelung der Förderzusagen verhindern wolle.


Für die Q-Cells AG nahm deren Unternehmenssprecher Stefan Dietrich gegenüber ECOreporter.de Stellung zu dem RWI-Gutachten und den Äußerungen von Frondel gegenüber dem Handelsblatt. Wir berichten darüber in einem gesonderten Beitrag.