28.5.2004: GTZ: China setzt auf erneuerbare Energien

Ein Gesetz zur Förderung erneuerbarer Energien wird im Juni in den chinesischen Gesetzgebungsprozess eingebracht. Experten der Deutschen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) GmbH beraten die Nationale Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC) bei der Entwicklung des wegweisenden Gesetzes. Chinas Stromerzeugung basiert laut GTZ überwiegend auf heimischer Kohle. Die Kraftwerke seien zumeist veraltet und ineffizient, was zu hohen Kosten und enormen Umweltbelastungen führe. Aufgrund des hohen Wirtschaftswachstums in China steige der Stromverbrauch stark an. Um die Versorgungs- und Umweltprobleme zu lösen, wolle China verstärkt auf erneuerbare Energien setzen. Damit die Markteinführung beschleunigt werde, bildeten feste Einspeisungsvergütungen das Kernstück des neuen Fördergesetzes. Vorbild sei das deutsche Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Erneuerbare Energien zur Wärmeversorgung und im ländlichen Bereich sollten über einen Fonds gefördert werden, so die GTZ.

Zusätzlich sieht der Entwurf zinsgünstige Darlehen und Steuervergünstigungen vor. "Durch die Bündelung der Maßnahmen könnte schnell ausländisches Kapital auf den chinesischen Markt gelangen", sagte Jens Drillisch, GTZ-Experte für Energiepolitik. Details der Regelungen, etwa über die Einspeisungsvergütungen und einen nationalen Ausgleichsmechanismus, würden in den nächsten Monaten ausgearbeitet. Der chinesische Partner hat die GTZ um weitere Unterstützung gebeten. Aufgrund des langwierigen Gesetzgebungsprozesses wird das Gesetz frühestens Ende 2005 in Kraft treten, so Paul H. Suding, GTZ-Programmleiter in Peking.