28.10.2005: Nieders?chsischer FDP-Umweltminister fordert Kurswechsel in der Energiepolitik

Der Nieders?chsische Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) fordert einen Kurswechsel in der deutschen Energiepolitik. Laut einer Meldung des Nieders?chsischen Umweltministeriums erl?uterte der Politiker seine Vorstellungen dazu in seiner Festansprache beim Berliner Forum für Zukunftsenergien. Bisher habe das Konzept darin bestanden, die Nutzung der Energie k?nstlich zu verknappen, um den Anliegen der Umwelt- und Klimaschutzpolitik gerecht zu werden, so Sander. Eine neuen Energiepolitik m?sse st?rker auf den Prinzipien des Wettbewerbs, auch bei den Energietechnologien, und der Nachhaltigkeit, auch bei den Arbeitspl?tzen, beruhen.

Zun?chst m?ssten die Energiem?rkte wieder in den Rahmen einer echten Wettbewerbsordnung gestellt werden, so der Minister weiter. Die gegenw?rtigen "oligopolistischen Verh?ltnisse" beg?nstigten nicht gerade Effizienz und kundenfreundliche L?sungen. Notwendig sei ein Rahmen, der wirksamen Wettbewerb sichere, denn nur der Wettbewerb setze die Kr?fte der Marktwirtschaft frei. Die Regulierung durch die Bundesnetzagentur sorge bei Leitungsmonopolen für k?nstlichen Wettbewerb.

Auch den Wettbewerb zwischen den Energietechnologien m?sse eine Neue Energiepolitik f?rdern, sagte Sander. Zur weiteren Nutzung der Kernenergie gebe es keine realistische Alternative. Bei den erneuerbaren Energien m?sse für mehr Wettbewerb gesorgt werden. Ferner habe er "Zweifel", ob die F?rderung der Windenergie auch an relativ windschwachen Standorten ein vern?nftiges Ziel sein k?nne. Sander favorisierte dagegen die "Konzentration der F?rderung auf die wirklich ertragreichen Standorte und besonders auf den Offshore-Bereich". Genehmigungen für Offshore-Windparks sollten zudem mit der Auflage versehen werden, dass die Netzanbindung in "?berschaubarer Zeit" sichergestellt werde.

Die Neue Energiepolitik solle sich am Leitbild der nachhaltigen Entwicklung ausrichten, forderte Sander. Die drei Hauptziele der Energiepolitik, Versorgungssicherheit, Umweltvertr?glichkeit und Preisg?nstigkeit, m?ssten gleichwertig und ausgewogen verfolgt werden.

^{Bild: Windpark "Arneburg" mit Anlagen der GE Energy. Die Windkrafttochter des US-amerikanischen Technologiekonzerns General Electric hat ihren Sitz im nieders?chsischen Salzbergen / Quelle: Unternehmen}