Erneuerbare Energie

27.1.2005: CDU/CSU macht sich für Export Erneuerbarer Energien stark - Antrag im Bundestag

Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat sich für die Weiterentwickelung der Exportinitiative "Erneuerbare Energien" stark gemacht. Laut einem Antrag der Unionsparteien im Parlament (15/4715) soll die Bundesregierung die im Juni 2002 beschlossene Exportinitiative zu einem "effektiven F?rderinstrument" machen.

Derzeit w?rden rund 14 Prozent des weltweiten Prim?renergieverbrauchs durch erneuerbare Energien gedeckt. Bis 2040 werde eine Verdoppelung des Anteils vorhergesagt, schreiben die Abgeordneten. Die EU habe sich zum Ziel gesetzt, den Anteil der erneuerbaren Energien am gesamten Energieverbrauch in der EU bis zum Jahr 2010 auf zw?lf Prozent (1997: sechs Prozent) und am EU-Stromverbrauch auf 22 Prozent (1997: 14 Prozent) zu erh?hen. F?r Deutschland bedeute dies eine Erh?hung des Anteils der erneuerbaren Energien auf 4,2 Prozent beim Prim?renergieverbrauch und auf 12,5 Prozent beim Stromverbrauch. Die Erfahrungen der Deutschen Energie-Agentur mit der F?rderung des Exports zeigten, dass es der mittelst?ndischen Industrie an Auslandserfahrungen, an Kenntnissen der jeweiligen Marktbedingungen und an M?glichkeiten fehle, sich mit ihren Produkten vor Ort zu pr?sentieren. Damit sei Deutschland bei der Erschlie?ung der M?rkte gegen?ber den Hauptkonkurrenten D?nemark, Spanien, ?sterreich, USA und Japan relativ schlecht positioniert.

Die Fraktion empfiehlt unter anderem, Defizite bei der Projektfinanzierung aufzuheben und die Exportf?rderung in die internationalen Klimaschutzaktivit?ten der Regierung einzubeziehen. Auch solle die Exportinitiative auf Energieeffizienztechnologien ausgeweitet werden. Gerade in vielen Schwellenl?ndern mit rasch wachsendem Energiebedarf sei die Steigerung der Energieeffizienz entscheidend, um vorsorgende Klimapolitik zu betreiben und Ressourcenengp?sse zu vermeiden. Die Deutsche Energie-Agentur solle Exportstrategien für die verschiedenen Branchen entwickeln, die Messebeteiligung von kleinen und mittelst?ndischen Unternehmen im Ausland vorbereiten und die Exportf?rderung in eine Gesamtstrategie einbinden, die sowohl die mittel- und osteurop?ischen L?nder als auch die Schwellen- und Entwicklungsl?nder unterst?tzte. Die Exportinitiative m?sse sich noch st?rker an den Bed?rfnissen der jeweiligen Branchen orientieren und eine Kombination aus Messebeteiligung, Finanzierung und der Bereitstellung von Informationen beinhalten.
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