18.1.2006: Atom und Kohle hui, Erneuerbare Energien pfui? - Bundeswirtschaftsminister skizziert seine energiepolitischen Pläne

In der Auseinandersetzung mit Umweltminister Gabriel über die Energiepolitik hat Bundeswirtschaftsminister Michael Glos gestern nachgelegt. Nachdem er sich zuletzt für eine stärkere Nutzung der Atomenergie ausgesprochen hatte, kündigte er auf einer Tagung in Berlin gestern Einschränkungen für die Erneuerbaren Energien an. Diese klimaschonenden Energien wolle er weiter fördern, "aber mit einem geschärften Blick für ihre Verfügbarkeit und ihre Wirtschaftlichkeit". Zwar werde die neue Bundesregierung das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in seiner Grundstruktur fortführen, es dürfe jedoch "keine Überforderung in einzelnen Bereichen" geben, so der Unionspolitiker. Deshalb würden bei den Regenerativen Energien bis 2007 die einzelnen Vergütungen auf ihre wirtschaftliche Effizienz hin überprüft, der 10%-tige Deckel wegfallen und die so genannte Härtefallregelung im EEG unverzüglich zu Gunsten der stromintensiven Industrie verbessert. Bei der Braun- und Steinkohle wolle er sicher stellen, dass sie weiterhin ihre gewichtige Rolle im Energiemix spielen können. Der Minister kündigte eine verstärkte Forschung zu sogenannter sauberer Kohletechnologie an.

^{Bildhinweis: Wird er zum Gott-sei-bei-uns der Erneuerbare-Energie Branche? Bundeswirtschaftsminister Michael Glos / Quelle: Deutscher Bundestag}