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17.12.2003: Bundeskabinett beschließt EEG-Novelle - Umweltminister Trittin: "Erneuerbare Energien konsequent weiter ausbauen"
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) beschlossen. "Wir wollen die erneuerbaren Energien konsequent weiter ausbauen" sagte Bundesumweltminster Jürgen Trittin. Ziel der Bundesregierung sei, den Anteil der erneuerbaren Energien an der gesamten Stromversorgung bis zum Jahr 2010 auf mindestens 12,5 Prozent und bis zum Jahr 2020 auf mindestens 20 Prozent zu steigern, so Trittin.
Für Windenergieanlagen, die im nächsten Jahr ans Netz gehen, werden die Vergütungssätze um rund 6,3 Prozent an guten Küstenstandorten und um rund 2,3 Prozent an guten Binnenlandstandorten gesenkt. Windschwache Standorte sollen von der Vergütung nach dem EEG ausgeschlossen werden. Die Windenergienutzung auf See soll mit verbesserten Rahmenbedingungen gefördert werden. Besondere Anreize sind für das sogenannte Repowering geplant.
Bei der Stromerzeugung aus Biomasse sollen kleinere Anlagen mit weniger als 150 Kilowatt Leistung besser gefördert werden. Zuschüsse gibt es für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe und für den Einsatz innovativer Technik wie Brennstoffzellen oder Kraft-Wärme-Kopplung.
Bei der Photovoltaik soll ein Vorschaltgesetz den drohenden Rückgang bei der Entwicklung der Branche nach dem Auslaufen des 100.000-Dächer-Solarstrom-Programms verhindern.
Bei der Erzeugung von Strom aus Wasserkraft werden weiterhin Wasserkraftanlagen bis fünf Megawatt Leistung gefördert, allerdings müssen bestimmte ökologische Anforderungen erfüllt werden. Neu ist die Einbeziehung großer Wasserkraftanlagen bis 150 Megawatt Leistung.
Die Bedingungen für die Stromerzeugung aus Erdwärme (Geothermie) sollen mit der EEG-Novelle deutlich verbessert werden.
Der Gesetzentwurf wird zunächst dem Bundesrat vorgelegt. Bei erfolgreichem Verlauf der parlamentarischen Beratungen kann das Gesetz schon im Frühjahr 2004 in Kraft treten.
Für Windenergieanlagen, die im nächsten Jahr ans Netz gehen, werden die Vergütungssätze um rund 6,3 Prozent an guten Küstenstandorten und um rund 2,3 Prozent an guten Binnenlandstandorten gesenkt. Windschwache Standorte sollen von der Vergütung nach dem EEG ausgeschlossen werden. Die Windenergienutzung auf See soll mit verbesserten Rahmenbedingungen gefördert werden. Besondere Anreize sind für das sogenannte Repowering geplant.
Bei der Stromerzeugung aus Biomasse sollen kleinere Anlagen mit weniger als 150 Kilowatt Leistung besser gefördert werden. Zuschüsse gibt es für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe und für den Einsatz innovativer Technik wie Brennstoffzellen oder Kraft-Wärme-Kopplung.
Bei der Photovoltaik soll ein Vorschaltgesetz den drohenden Rückgang bei der Entwicklung der Branche nach dem Auslaufen des 100.000-Dächer-Solarstrom-Programms verhindern.
Bei der Erzeugung von Strom aus Wasserkraft werden weiterhin Wasserkraftanlagen bis fünf Megawatt Leistung gefördert, allerdings müssen bestimmte ökologische Anforderungen erfüllt werden. Neu ist die Einbeziehung großer Wasserkraftanlagen bis 150 Megawatt Leistung.
Die Bedingungen für die Stromerzeugung aus Erdwärme (Geothermie) sollen mit der EEG-Novelle deutlich verbessert werden.
Der Gesetzentwurf wird zunächst dem Bundesrat vorgelegt. Bei erfolgreichem Verlauf der parlamentarischen Beratungen kann das Gesetz schon im Frühjahr 2004 in Kraft treten.