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15.2.2006: Bundestag soll Steuerbefreiung für Biokraftstoffe bis 2020 beschließen
Die Mineralölsteuerbefreiung für reine Biokraftstoffe soll erhalten und bis 2020 verlängert werden. Das fordert die Fraktion Bündnis90/Die Grünen in einem Antrag an das Parlament, wie der Pressedienst des Deutschen Bundestages mitteilte.
Die Steuerfreiheit für Kraftstoffe auf biologischer Basis sei insbesondere für die Land- und Forstwirtschaft wichtig: Damit werde sowohl die Wertschöpfung in der Landwirtschaft verstärkt, als auch die ökologische Situation im "umweltsensiblen" land- und forstwirtschaftlichen Bereich verbessert. Ein Grund dafür sei zum Beispiel, dass reine Biokraftstoffe im Gegensatz zu Mineralöl nicht zu den Wasser gefährdenden Stoffen gehörten.
Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD lege fest, dass die Steuerbefreiung für Biokraftstoffe durch eine Beimischungspflicht ersetzt werden solle. Damit nehme man in Kauf, dass Mischkraftstoffe mit höherem Biokraftstoffanteil, Biodiesel sowie reine synthetische Biokraftstoffe vom Markt verschwinden würden oder erst gar keine Chance auf einen Marktzugang bekämen. Der Ausbau der Biokraftstoffe sei aber von "großer Bedeutung" für den Klima- und Umweltschutz sowie für eine "nachhaltige Versorgungssicherheit", so Bündnis 90/Die Grünen.
Die Steuerfreiheit für Kraftstoffe auf biologischer Basis sei insbesondere für die Land- und Forstwirtschaft wichtig: Damit werde sowohl die Wertschöpfung in der Landwirtschaft verstärkt, als auch die ökologische Situation im "umweltsensiblen" land- und forstwirtschaftlichen Bereich verbessert. Ein Grund dafür sei zum Beispiel, dass reine Biokraftstoffe im Gegensatz zu Mineralöl nicht zu den Wasser gefährdenden Stoffen gehörten.
Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD lege fest, dass die Steuerbefreiung für Biokraftstoffe durch eine Beimischungspflicht ersetzt werden solle. Damit nehme man in Kauf, dass Mischkraftstoffe mit höherem Biokraftstoffanteil, Biodiesel sowie reine synthetische Biokraftstoffe vom Markt verschwinden würden oder erst gar keine Chance auf einen Marktzugang bekämen. Der Ausbau der Biokraftstoffe sei aber von "großer Bedeutung" für den Klima- und Umweltschutz sowie für eine "nachhaltige Versorgungssicherheit", so Bündnis 90/Die Grünen.