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10.7.2006: EU-Kommission genehmigt Ökostrom-Förderung in Österreich
Die Europäische Kommission hat die staatlichen Beihilfen für erneuerbare Energien in Österreich genehmigt. Wie das Gremium aus Brüssel mitteilte, umfasst die Genehmigung festgelegte Einspeisetarife für Strom aus erneuerbaren Quellen und einen so genannten Unterstützungstarif für Energie aus Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen.
Die Kommission erklärte damit nicht nur rückwirkend die geltenden Förderungen für rechtens, sondern machte auch den Weg frei für die aktuell vom österreichischen Parlament verabschiedete Neufassung des Ökostromgesetzes. Ab 2007 wolle Österreich zudem die Vergütungsmodalitäten so ändern, dass eine Benachteiligung für ausländische Ökostromanbieter ausgeschlossen sei, hieß es weiter.
Die Kommission erklärte damit nicht nur rückwirkend die geltenden Förderungen für rechtens, sondern machte auch den Weg frei für die aktuell vom österreichischen Parlament verabschiedete Neufassung des Ökostromgesetzes. Ab 2007 wolle Österreich zudem die Vergütungsmodalitäten so ändern, dass eine Benachteiligung für ausländische Ökostromanbieter ausgeschlossen sei, hieß es weiter.